Systemwechsel statt Schokolade

Der »Inter­na­tionale Tag der Pflege« ist 1965 ins Leben gerufen wor­den, um die beru­flich Pfle­gen­den in den Fokus von Poli­tik und Gesellschaft zu rück­en. Dies ist im Jahr 2021 nicht nötig.

Noch nie hat die Pflege so viel Aufmerk­samkeit erhal­ten, wie in dem let­zten Jahr der Coro­na-Pan­demie. Berichte der Pflegekräfte in den Sozialen Medi­en sind reich­lich geteilt, gelikt und kom­men­tiert wor­den, und erst vor weni­gen Tagen hat der Inten­sivpfleger Ricar­do Lange die Chance genutzt, auf der Bun­de­spressekon­ferenz von seinem All­t­ag im Kranken­haus zu berichten.

»Die Poli­tik gibt sich reich­lich Mühe, die Arbeit von Pflegekräften in den Fokus zu stellen mit Stand­ing Ova­tions, Plätzchen und schö­nen Worten«, sagt die Direk­tkan­di­datin für die Bun­destagswahl, Katrine Hoop. »Doch was nützt es Pflegekräften, dass ihnen immer wieder Respekt und Anerken­nung aus­ge­sprochen wird, wenn außer Schoko­lade und Blu­men nichts für sie herauskommt?«

Vor weni­gen Wochen ist ein all­ge­mein­verbindlich­er Tar­ifver­trag in der Altenpflege an einem Veto der Diakonie, einem der größten Arbeit­ge­ber inner­halb der Altenpflege, gescheit­ert. Dadurch bleibt eine drin­gend nötige Lohn­steigerung bei 1000 Pflegekräften aus. Der Sana-Konz­ern will trotz eines Umsatzes von 2,84 Mil­liar­den Euro im Jahre 2019 bis zum Ende des Jahres rund 1000 Stellen stre­ichen. Die Stel­len­stre­ichung fällt zwar in den Bere­ich des Ser­vi­ceper­son­als, hat aber direk­te Auswirkun­gen auf die Arbeit der Pflegekräfte, die nun die Ser­vicelücke schließen müssen.

»Die Nachricht­en über die Pflege ste­hen im krassen Gegen­satz zu den Respek­ts­bekun­dun­gen«, stellt Hoop fest und unter­stre­icht. »Wir als LINKE ste­hen nicht nur sol­i­darisch und kol­le­gial an der Seite der Pflegekräfte, wir fordern einen Sys­temwech­sel in der Poli­tik! Das Gesund­heitssys­tem muss raus aus dem finanziellen Leis­tungs­druck und zurück in die kom­mu­nale oder gemein­nützige Trägerschaft.«

Die Direk­tkan­di­datin fordert daher

• einen Fonds des Bun­des zur Rekom­mu­nal­isierung, um eine weit­ere Pri­vatisierung zu ver­hin­dern und Ent­pri­vatisierungs­be­stre­bun­gen zu unterstützen
• eine geset­zliche Per­son­albe­mes­sung für alle Berufe im Kranken­haus und in den Pflegeeinrichtungen
• ein Ver­bot von Gewin­nen in den Gesund­heit­sein­rich­tun­gen und eine Abschaf­fung der Fall­pauschalen (DRGs)
• die voll­ständi­ge Refi­nanzierung der Betrieb­skosten und Per­son­alkosten von den Krankenkassen.